Verwirkung des Unterhalts

Nur wenn ein besonders gravierendes Verhalten des Unterhaltsberechtigten vorliegt, kann er seinen Unterhaltsanspruch gegenüber dem Ex-Ehegatten verwirken.

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Doch wie beurteilt man das im Zuge einer unschönen Trennung? Es handelte sich um ein Paar in exorbitant gehobenen Lebensverhältnissen. Die Aufnahme einer außerehelichen Beziehung mit der nunmehrigen Lebensgefährtin durch den Ehemann hatte die Zerrüttung der Ehe mindestens in gleichem Maß herbeigeführt wie allfällige Eheverfehlungen der Ehefrau während der Ehe. Der Ehemann hatte eine von ihm offensichtlich strategisch geplante, rechtsanwaltlich begleitete und überfalls­artig vorgenommene Trennung von der Ehefrau vollzogen und sich danach geweigert, persönliche Gespräche zu führen und sie auf Anwaltskontakte verwiesen. Die kompromisslose Neugestaltung seines Lebens mit einer anderen Frau hatte bei der Ehefrau zum Empfinden von Demütigung, Hintergehung, Enttäuschung und Verrat geführt, stellte der OGH fest. Selbst unter der Annahme, die Ehefrau habe bei ihren Kontakten mit Medien und dem Vertreter eines Prozessgegners des Ehemannes böswillig und mit der Absicht, den Ehemann wirtschaftlich zu schädigen, gehandelt, führt dies nicht zum Verlust ihres Unterhaltsanspruchs. Ihre nicht allzu häufigen Beschimpfungen des Ehemanns durch E-Mails waren durch das Vorgehen des Ehemanns wesentlich gefördert worden (3 Ob 152/16y).

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