Anzahlungen auf Luft?

Millionenschwere Anzahlungen auf Warenlieferungen ohne Sicher­heits­leistung und ohne, dass die Waren je angefordert ­wurden? Kein Wunder, dass der Fiskus näher nachforschte.

Eigentümer K. nutzte seine beherrschende Stellung im Konzern fleißig aus, um Gelder aus den ­Unternehmen abzuziehen. Der Fiskus bewertete es als verdeckte Ausschüttungen (Illustration: Erik Bauer)

Sie kennen sicherlich Unternehmen wie z. B. Tupperware oder Vorwerk, die mittels freundlicher Berater in lockerer Party­atmos­phäre versuchen, ihre Produkte an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Was liegt also näher, wenn ein solches im Direktvertrieb tätige Unternehmen auf die Idee kommt, eine weitere Produktlinie in sein Portfolio aufzunehmen, so nach dem Motto „wenn man/frau ohnehin schon den Fuß in der Tür hat . . .“
Im Zuge einer Prüfung eines Direktvertrieblers (keine der oben exemplarisch genannten Firmen) war folgender Sachverhalt steuerlich zu würdigen:

Das geprüfte österreichische Unternehmen A GmbH stand – unter Zwischenschaltung mehrerer Kapitalgesellschaften – in letzter Konsequenz im Eigentum einer natürlichen Person namens K. In den Jahren 2013 und 2014 wurden Anzahlungen in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro für einen geplanten Bezug von diversen Lifestyle-Produkten an die in Deutschland ansässige D GmbH geleis­tet. Einziger Gesellschafter dieser Gesellschaft war ebendieser K.

1,25 Millionen Anzahlung für nichts

Als Grundlage für die Zahlungen an die D GmbH dienten bloß drei Auftragsbestätigungen mit einem Warenwert von insgesamt 1.250.000 Euro sowie eine Proforma-Rechnung über 50.000 Euro, wobei die Zahlungen sogar noch vor den in den Auftragsbestätigungen vermerkten Zahlungsterminen erfolgten. Die geleisteten Anzahlungen wurden im Rechnungswesen als Forderung auf einem Konto „Anzahlungen Vorräte/Aktionen“ verbucht. Die von der Prüferin zu diesen Geschäftsfällen vom Unternehmen angeforderten Unterlagen hielten sich im Umfang von homöopathischen Dosen: Außer den Überweisungsbelegen gab es weder Verträge bzw. Vereinbarungen noch einen Schriftverkehr oder eingeräumte Sicherheiten zu diesen Transaktionen. Es wurde lediglich ein E-Mail an den Eigentümer K. vorgelegt, in dem seitens der A GmbH Zweifel bezüglich der großen Liefermengen sowie der Kapitalbindung geäußert wurden.

Tatsächlich erfolgten nach Österreich auch gar keine Warenlieferungen, da man darauf gekommen sei, dass hier die benötigten Lagerkapazitäten bzw. Vertriebsstrukturen nicht vorhanden waren. Seltsam. Eigentlich hätten die Lifestyle-Produkte doch quasi als Mitnahmeartikel von den Verkaufsberatern den präsumtiven Kunden präsentiert werden sollen. Zu der angeblich fehlenden Vertriebsstruktur konnte das geprüfte Unternehmen keine Nachweise erbringen.

Plötzlich in Insolvenz

Ein Unglück kommt selten allein. Im September 2014 wurde über das Vermögen der D GmbH ein Konkursverfahren eröffnet. Die A GmbH hatte ihre offenen Forderungen beim deutschen Insolvenzgericht angemeldet und anerkannt erhalten. Aufgrund der Insolvenz der D GmbH wurden die Anzahlungen von insgesamt rund 1,3 Millionen Euro vom geprüften Unternehmen zur Gänze wertberichtigt.
Welcher ordentliche Geschäftsmann leis­tet Anzahlungen in Millionenhöhe für Waren, ohne über entsprechende Sicherheiten zu verfügen, noch dazu wenn es an einer Vertriebsstruktur mangelt? Das mutet in etwa so an, als wenn jemand einer Baufirma eine Million Euro akontiert, obwohl für das Bauvorhaben noch gar kein Grundstück vorhanden ist.

In freier Beweiswürdigung gelangte die Finanz zum Schluss, dass die an die D GmbH geleisteten Anzahlungen in erster Linie dazu dienten, der A GmbH Finanzmittel zu entziehen. Der Eigentümer K. nutzte offensichtlich seine beherrschende Stellung im Konzern dazu, die Gelder entsprechend abzuziehen. Letztlich konnte kein Nachweis bzw. keine Glaubhaftmachung der betrieblichen Veranlassung für die Anzahlungen erbracht werden, weshalb diese vom Fiskus als verdeckte Ausschüttungen beurteilt worden sind.

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