Schätzung ins Leere

Oftmals ist der Fiskus mit einer Schätzung der Besteuerungsgrundlagen schnell zur Hand, doch mitunter macht ihm der betroffene ­Unternehmer einen Strich durch die Rechnung.

Wenn dem Fiskus was auf dem Konto „Fremdleistungen“ spanisch vorkommt, beginnt er zu schätzen – und dann wird es meist, aber nicht immer teuer fürs Unternehmen (Illustration: Erik Bauer)

Anlässlich einer Betriebsprüfung einer Druckerei vergnügte sich der Prüfer mit dem auf dem Konto „Fremdleistungen“ verbuchten Aufwendungen. Zumal das geprüfte Unternehmen auch Leistungen auf dem Gebiet der Druckendfertigung erbrachte und Arbeiten wie adressieren, verpacken, kleben, falzen, kuvertieren, einlegen etc. anfielen, war es nicht ungewöhnlich, dass Aushilfspersonal beschäftigt wurde. Zu diesem Zweck schöpfte der Betrieb jährlich aus einem Pool von zirka 20 Werksvertragsnehmern, die im Schnitt je 900 Euro erhielten. Die Mehrheit der Werkvertragsnehmer schien in mehreren Jahren als Honorarempfänger auf, wobei aus diesen Werkverträgen aber keine Vorsteuer geltend gemacht wurde.

Fehlende Aufzeichnungen . . .

Allerdings haftete den Werkvertraglern folgendes Manko an: Es fehlten Aufzeichnungen dazu, welcher Werkvertragsnehmer welche konkreten Leistungen mit welchem Zeitaufwand erbracht hatte. Das Unternehmen beteuerte zwar, solche Aufzeichnungen geführt, jedoch nicht aufbewahrt zu haben. Die Finanz stellte sich auf den Standpunkt, dass der tatsächliche Leistungsumfang mangels Aufbewahrung der Grundaufzeichnungen nicht überprüfbar sei und die Besteuerungsgrundlagen daher gemäß § 184 BAO im Schätzungswege zu ermitteln wären.

Dieses Vorhaben untermauerte das Prüfungsorgan mit einer stichprobenweisen Überprüfung des geltend gemachten Fremdleistungsaufwands und kam zu dem Ergebnis, dass in mindestens zwei Fällen lediglich Personen vorgeschoben wurden, um einen Fremdleistungsaufwand zu fingieren.

. . . und erfundene Werkvertragsnehmer

So sollte ein Herr A. B. für diverse Arbeiten ein Honorar von 1.500 Euro erhalten haben. Im Zuge einer niederschriftlichen Befragung des Herrn A. B. stellte sich aber heraus, dass dieser weder jemals für die Druckerei Leis­tungen erbracht, noch jemals Gelder erhalten hatte. Den vorgehaltenen Werkvertrag kenne er nicht, die Unterschrift auf dem Werkvertrag stamme auch nicht von ihm, den Chef der Druckerei würde er lediglich von Lokalbesuchen kennen. Zu einem analogen Resultat führte die Befragung eines Herren C. D., an den für verschiedene Arbeiten ein Honorar von 950 Euro ausbezahlt worden war. Die Leis­tungserbringung, der Honorarempfang und die Unterschrift auf dem Werkvertrag wurden allesamt bestritten, der Unternehmer sei ihm nur vom gemeinsamen Fischen bekannt.

Wegen der formalen und materiellen Mängel (fehlende Grundaufzeichnungen, fingierte Aufwendungen) ermittelte die Finanz dann die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungswege, und zwar in Form eines Sicherheitszuschlags in Höhe von 20 Prozent auf die bisher erklärten bzw. veranlagten Umsatzerlöse. Als Begründung wurde ausgeführt, dass einerseits wahrscheinlich teilweise tatsächlich ein Fremdleistungsaufwand angefallen ist, andererseits jedoch die Vollständigkeit der erklärten Erlöse nicht überprüfbar und somit zusätzlich auch eine Erlösverkürzung anzunehmen sei. Es bestehe schließlich auch die Möglichkeit, dass Arbeiten für Privatpersonen (Geburtstagsfeiern, Hochzeiten usw.) durchgeführt wurden.

Unternehmen gegen Fiskus: 1:1

Gegen die Zuschätzung brachte die Druckerei allerdings ein Rechtsmittel ein. In ihm wurde betont, dass die Betriebsprüfung keinerlei Verkürzungen der Betriebseinnahmen festgestellt habe. Die angeführten Mängel würden ausschließlich den Bereich der Betriebsausgaben – die bezahlten Subhonorare – betreffen. Deshalb komme auch keine Einnahmenzuschätzung in Betracht.

Recht so, stellte schließlich die höhere Instanz fest: Letztlich musste sich der Fiskus mit der Nichtanerkennung der beiden nachgewiesenermaßen fingierten Honorare von 1.500 Euro und 950 Euro begnügen.

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