Wasserlösliche Büromöbel

Verschwundene Büromöbel und ein angeblicher Wasserschaden brachten die Betriebsprüfung auf eine abenteuerliche Fährte.

Wo waren die angeblich brandneuen Büromöbel geblieben? Tatsächlich entpuppte sich der Möbel­kauf auf Firmenkosten als neue Kücheneinrichtung für den Sohn des Chefs (Illustration: Erik Bauer)

Manche Steuerzahler dürften sich in einer argen Notsituation befinden, weil sie einen extremen Erfindungsgeist entwickeln, um ihre Steuerlast zu senken.

Routinemäßig wurden anlässlich einer Betriebsprüfung einer GmbH, welche ­Umsätze mit technischen Dienstleistungen erzielte, die Zugänge im Anlagevermögen ­analysiert. Besonders auffällig war die Anschaffung einer Büroeinrichtung im Wert von rund 36.500 Euro, bestehend aus diversen Aktenschränken, Schreibtischen, Sideboards etc. Solche Ankäufe pflegt der Fiskus gerne vor Ort zu besichtigen, doch im konkreten Fall glich das Kontor des geprüften Unternehmens mehr einem Altwarenlager als einem modernen Büro, das die getätigten Anschaffungen von 36.500 Euro gerechtfertigt hätte.

Ja leider, man habe im Büro einen Wasserschaden verzeichnet, dem die Möbel zum Opfer gefallen seien, alles werde heutzutage billig aus Pressspanplatten gefertigt, die würden sich bei Kontakt mit dem feuchten Nass im Nu auflösen . . . Es müssten doch Fotos von dem besagten Wasserschaden samt einer versicherungstechnischen Abwicklung (Schadensmeldung, Sachverständigengutachten usw.) existieren, meinte das Prüfungsorgan. Damit könne nicht gedient werden, es habe keine Versicherungsentschädigung gegeben, verkündete der Geschäftsführer.

Gut, dann halt auf die harte Tour, dachte sich die Prüferin, schnappte sich die zum Büromöbelankauf vorliegende Eingangsrechnung und begab sich mit ihrem Chef zu der Lieferfirma, die im schönen Burgenland beheimatet war. Hierbei handelte es sich um einen Möbelhändler, der um Auskunft ersucht wurde.

Auskunftspflicht trifft jedermann

Darf die Finanz das? Natürlich, Schützenhilfe bietet § 143 BAO. Die Abgabenbehörde ist berechtigt, Auskunft über alle für die Erhebung von Abgaben maßgebenden Tatsachen zu verlangen. Die Auskunftspflicht trifft jedermann, auch wenn es sich nicht um seine persönliche Abgabepflicht handelt. Die Auskunft ist wahrheitsgemäß nach bestem Wissen und Gewissen zu erteilen. Die Verpflichtung zur Auskunftserteilung schließt die Verbindlichkeit in sich, Urkunden und andere schriftliche Unterlagen, die für die Feststellung von Abgabenansprüchen von Bedeutung sind, vorzulegen oder die Einsichtnahme in diese zu gestatten.

Letzterer Bestimmung kam eine entscheidende Bedeutung zu. Die Finanzer forderten den burgenländischen Möbelhändler nämlich auf, seinen Vorlieferanten zu nennen, bei dem er die Büromöbel zur Weiterlieferung an die geprüfte GmbH eingekauft hatte.

Zögerlich, aber doch rückte der Möbelhändler eine diesbezügliche Eingangsrechnung heraus, die so gar nichts mit Büromöbeln zu tun hatte. Vielmehr zeigte die Faktura den Ankauf einer kompletten Küche, die in weiterer Folge auf dem Papier zu einer Büroausstattung mutiert war, um der GmbH im Wege der Abschreibung der Anschaffungskosten und des Vorsteuerabzugs eine steuerliche Absetzbarkeit zu verschaffen.

Kein Wunder, dass bei einer derartigen Entdeckung beim Fiskus alle Alarmglocken schrillten und das gesamte Rechnungswesen besonders penibel durchforstet wurde. Ein weiteres Schmankerl – neben etlichen anderen – zeigte sich bei der Erneuerung der Elekt­roinstallation, die um teures Geld angeblich am Betriebsstandort durchgeführt worden war. Zwar sind da die Überprüfungsmöglichkeiten etwas eingeschränkt, noch dazu wenn sich ein Großteil der Installationen unter Putz befindet. Doch auch hier wusste sich die Behörde zu helfen. Bei einem Check des persönlichen Umfelds des Unternehmers stellte sich heraus, dass dessen Sohn in einem Ort in Niederösterreich ein Haus gebaut hatte. Also nahm man mit jenem Elektroinstallateur Kontakt auf, der die Rechnung an die GmbH ausgestellt hatte. Und siehe da, die Arbeiten waren nicht im Betriebsgebäude der GmbH, sondern tatsächlich im Einfamilienhaus des Sohnes durchgeführt worden.

Fazit: Die Kosten der Küche und Elekt­roinstallationen bildeten keine Betriebsausgabe, der gesamte Vorsteuerabzug ging flöten, außerdem waren wegen der Rechtsform einer GmbH die Bruttobeträge einer kapitalertragsteuerpflichtigen verdeckten Gewinnausschüttung zu unterziehen. Und zu guter Letzt landete der Fall in der Strafsachenstelle.

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