Zolljagd auf Raucher

Sich im Ausland einen günstigen Vorrat an Zigaretten zuzulegen, ­ohne ihn beim Zoll zu melden, kann teuer kommen.

Mit vier Stangen Zigaretten im Kofferraum vom Zollausschlussgebiet in die Schweiz und weiter nach Österreich – das brachte dem Reisenden jede Menge Ärger und eine saftige Strafe ein (Illustration: Erik Bauer)

Freunde des blauen Dunsts sehen sich laufend mit Erhöhungen der Zigarettenpreise konfrontiert. Da ist es nur verständlich, wenn man/frau sich anlässlich eines Auslandsaufenthalts einen Vorrat an Rauchwaren zulegt, freilich unter Ausnützung eines dort bestehenden Preisvorteils. Aber Achtung: Beim Import von Zigaretten geraten Sie mitunter schnell in den Geruch eines Schmugglers, es müssen unbedingt die folgenden abgabenfreien Höchstmengen beachtet werden, ansonsten löst sich die erhoffte Preisersparnis im wahrsten Sinne des Wortes in Rauch auf. Tabakwaren im Reisegepäck sind nur so weit abgabenfrei, als sie dem Eigenbedarf dienen. Der wird interessanterweise aber nicht immer gleich hoch angenommen. Bei der Einfuhr von Zigaretten aus einem EU-Staat nimmt der Fiskus grundsätzlich einen Eigenbedarf bei einer Menge von 800 Stück an. Eine Sonderregelung besteht aber für Zigaretten, die Sie aus Ungarn, Kroatien, Lettland, Litauen, Rumänien oder Bulgarien nach Österreich mitbringen – hier gilt eine geringere Steuerfreimenge von 300 Stück. Nehmen Sie Zigaretten aus einem Drittland bzw. Nicht-EU-Land mit, reduziert sich die Freimenge nochmals auf lediglich 200 Stück.

Über der Freimenge ist Meldung Pflicht

Für jene Zigaretten, die Sie über diese Freimenge hinaus mitführen, müssen Sie die Tabak­steuer beim Zoll unverzüglich (mündlich) anmelden und entrichten. Jedenfalls ist hier mit der Zollbehörde nicht zu spaßen, auch nicht bei geringen Mengenüberschreitungen, wie folgender Praxisfall zeigt:

Ein Reisender, nennen wir ihn Herr R., unternahm eine Fahrt in die Schweiz und kaufte im Zollausschlussgebiet Samnaun insgesamt vier Stangen (800 Stück) Zigaretten. Sodann setzte er die Reise in Richtung St. Moritz fort und wurde dabei vom Schweizer Zoll aufgegriffen und bestraft. Damit nicht genug. In weiterer Folge fuhr R. nach Österreich zurück und verbrachte die Zigaretten über die Zollstelle Martinsbruck in das österreichische Zollgebiet, ohne sie bei einer Zollstelle zu melden. Er kam nicht weit: Fahrzeuglenker R. wurde in Nauders polizeilich angehalten und musste gemeinsam mit den Polizisten zur Zollstelle Pfunds fahren. Die weitere Amtshandlung fand nun in der Zollstelle Pfunds statt. Von den von Herrn R. mitgeführten vier Stangen (800 Stück) Zigaretten wurde ihm eine Stange (200 Stück) Zigaretten als Reisefreimenge belassen. Hinsichtlich der verbleibenden drei Stangen (600 Stück) Zigaretten stand aber fest, dass Herr R. diese ohne sogenannte Gestellung bei einer Zollstelle und damit vorschriftswidrig in das Zollgebiet der EU verbracht hatte.

Schweiz ist nicht EU

Dieser Tatbestand zog ein Finanzstrafverfahren mit Ergehen einer Strafverfügung nach sich, wobei der Vorwurf wie folgt lautete: Herr R. hat anlässlich einer Einreise aus der Schweiz in das Zollgebiet der EU 600 Stück Zigaretten ausländischer Herkunft mit einem Zollwert von 90,90 Euro, auf welche Eingangsabgaben in Höhe von 185,16 Euro entfallen würden, vorsätzlich vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht und dadurch das Finanzvergehen des Schmuggels begangen.

Und ist man einmal als Schmuggler eingestuft, wird es teuer: Ein Schmuggel kann mit einer Geldstrafe bis zum Zweifachen des auf die Waren entfallenden Abgabenbetrages geahndet werden. In Anbetracht der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse sowie der bisherigen finanzstrafrechtlichen Unbescholtenheit beließ es das Finanzgericht bei einer Strafe von 185,16 Euro, doch 370,32 Euro wären möglich gewesen.

Dazu gesellten sich aber noch 141 Euro unter dem Titel „Wertersatz“. Denn grundsätzlich unterliegen jene Sachen einem Verfall, hinsichtlich derer das Finanzvergehen begangen wurde – im konkreten Fall die Zigaretten. Da hier im Zeitpunkt der Entscheidung aber feststand, dass der Verfall unvollziehbar wäre, weil die eingeschmuggelten Zigaretten inzwischen wohl längst geraucht worden waren, war die Strafe des Wertersatzes in Höhe des Kleinverkaufspreises der Zigaretten zu verhängen.

Die Moral von der Geschicht: Stellen Sie sich die Frage: Zoll ich oder zoll ich nicht?

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